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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 11. Juni 2010
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Colosseum Music Entertainment GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Colosseum Music Entertainment GmbH nicht an, es sei denn, sie werden von Colosseum Music Entertainment GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigt.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen von schriftlichen, elektronischen (Fax, E-Mail, Online-Shop) oder telefonischen Bestellungen aufgrund des Angebots der Colosseum Website im Internet oder Katalogen, Flyern oder ähnlichem Werbematerial an Colosseum Music Entertainment GmbH oder Colosseum Music Soundtrack-Club erteilt werden. Sollte die Bestellung auch andere als die hier angebotenen Produkte beinhalten, so gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch hierfür.
§ 2 Preise, Versandkosten und Zahlungsweise
(1) Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen müssen wir uns ohne vorherige Ankündigung vorbehalten. Irrtümer und Schreibfehler lassen sich nicht immer vermeiden. Insofern sind allein unsere Rechnungspreise maßgeblich.
(2) Die Versandkosten trägt der Kunde. Nähere Angaben hierzu finden Sie in den Bestellinformationen.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Colosseum Music Entertainment GmbH behält sich vor, Bestellungen aus diesem Grund, wegen mangelnder Lieferbarkeit oder aus einem anderen Grund nicht anzunehmen.
(2) Die Darstellung des Sortiments von Colosseum Music Entertainment GmbH im Internet stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar. Indem der Kunde eine Bestellung an Colosseum Music Entertainment GmbH absendet oder telefonisch erteilt, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Bei einer Bestellung im Online-Shop erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Diese Empfangsbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.
(3) Ein Kaufvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung oder mit dem Versand der Ware durch Colosseum Music Entertainment GmbH zustande. Über Produkte aus einer Bestellung, die nicht in der Annahme der Bestellung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Colosseum Music Entertainment GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
§ 4 Lieferung von Waren und Gefahrübergang
(1) Die Lieferzeit ab Lager Nürnberg beträgt in der Regel 2 Werktage nach Bestätigung der Bestellung. Bei Bestellungen mit Vorauszahlungen beträgt die Lieferzeit ab Lager Nürnberg in der Regel 2 Werktage nach Erhalt der Zahlungsgutschrift. Diese oder andere Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Lieferungen an eine von der Bestelleradresse abweichende Lieferanschrift oder an Dritte werden nur bei vorheriger Zahlung des für die Lieferung vereinbarten Preises ausgeführt. Zahlungen im Lastschriftverfahren sind insoweit nicht zulässig.
(3) Sofern der Besteller keine anderweitigen Instruktionen erteilt, wird die Ware in der Regel per Post, DHL oder UPS ausgeliefert.
(4) Verweigert der Besteller die Annahme der Sendung oder holt diese nach erfolglosem Zustellversuch nicht beim Postamt bzw. Zustellunternehmen/Frachtführer ab, so wird die Ware nur auf ausdrücklichen Wunsch und unter Berechnung der neu anfallenden Versandkosten erneut versandt.
(5) Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von Colosseum Music Entertainment GmbH verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Sofern der Besteller ein Verbraucher ist, gilt die vorstehende Regelung nicht. In diesem Falle geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.
(6) Offensichtliche Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackungen oder beschädigte CD-Hüllen) sind bei Postversand sofort bei der Post zu reklamieren, bei Versand per DHL, UPS, Hermes Paketdienst oder Spedition bei dem jeweiligen Frachtführer.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Colosseum Music Entertainment GmbH.
(2) Ist der Besteller Verbraucher, so verbleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises dieser gelieferten Ware im Eigentum der Colosseum Music Entertainment GmbH (§ 449 BGB).
§ 6 Downloads
(1) Bei Zahlung mittels Bankabbuchung und Vorauszahlung wird der Download erst nach Zahlungseingang freigeschaltet. Nähere Angaben zu den Zahlungsformen für Downloads finden Sie in den Bestellinformationen. Die aus Downloads entstehenden Verbindungskosten des Telekommunikationsanbieters sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.
(2) Bei der Bestellung von Downloads trägt der Besteller die Verantwortung dafür, dass er über einen ausreichenden Internetzugang und die technischen Voraussetzungen zur Wiedergabe des Downloads verfügt.
(3) Die von Colosseum Music Entertainment GmbH angebotenen Downloads sind urheberrechtlich geschützt. An den heruntergeladenen Inhalten wird dem Käufer zeitlich unbegrenzt das einfache und nicht übertragbare Nutzungsrecht eingeräumt, diese Inhalte auf seinem lokalen Computer und auf eigenen Datenträgern und Wiedergabegeräten abzuspeichern. Der Käufer ist nicht berechtigt, den Download oder Kopien davon über dieses Nutzungsrecht hinaus in irgendeiner Form zu verwerten. Insbesondere die Weitergabe an Dritte, die Benutzung für Wiedergaben in der Öffentlichkeit und das Bereithalten zum Abruf in Datennetzen sind nicht gestattet.
(4) Bei Verletzung der Urheberrechte durch den Käufer behält sich Colosseum Music Entertainment GmbH zivilrechtliche und strafrechtliche Schritte vor.
§ 7 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder Colosseum Music Entertainment GmbH diese ausdrücklich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur soweit befugt, als seine Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Die Aufrechnungs- und Minderungsregelung des Satz 1 gilt nicht für Verträge mit Verbrauchern.
§ 8 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Ist der Besteller Verbraucher, d. h. dass seine Bestellung weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so hat er folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
| Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss, nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Brief: Colosseum Music Entertainment GmbH, Bayernstraße 100, 90471 Nürnberg Fax: +49 - (0)911 - 486 49 95 E-Mail: shop@colosseum.de |
Widerrufsfolgen
| Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (CD, LP, MC, DVD etc.), wenn der Datenträger vom Besteller entsiegelt wurde.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung (z.B. Download) auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
(4) Die Kosten der Rücksendung sind vom Besteller zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Bei einem höheren Preis der Sache gilt dies nur, wenn der Besteller zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
(1) Bei Lieferung einer mangelhaften Ware ist Colosseum Music Entertainment GmbH zur Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware oder Mangelbeseitigung berechtigt. Schlägt dies fehl, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre ab der Lieferung.
(2) Colosseum Music Entertainment GmbH haftet für verschuldete Schäden bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten ( Kardinalpflichten ) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet Colosseum Music Entertainment GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wenn der Schaden durch Colosseum Music Entertainment GmbH oder ihre Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(3) Colosseum Music Entertainment GmbH haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden sowie für Ansprüche Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Downloads werden gemäß der Produktbeschreibung in gängigen Audioformaten angeboten, die mit üblicher Software oder Hardware (z.B. MP3-Player) wiedergegeben werden können. Colosseum Music Entertainment GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass Downloads mit der individuellen Software- und Hardwareausstattung des Käufers abspielbar sind.
§ 10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
(2) Erfüllungsort ist Nürnberg.
(3) Ausschließlicher Gerichtstand ist, so weit gesetzlich zulässig, Nürnberg. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Nürnberg Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit seiner Bestellung.
§ 11 Sonstiges
(1) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
